K O N K R E T

Ja zur Revision der Arbeitslosenversicherung, Argumente erfahren Sie in der Debatte auf Kanal 9 unter “le débat”.

In der Schweiz beträgt das Schutzalter 16 Jahre. Dadurch haben sich mehr Jugendliche prostituiert, vor allem auch Migrantinnen. Das will der Bundesrat nun ändern.
Das Minimalalter, um seinen Körper für sexuelle Dienste zu verkaufen, soll von 16 auf 18 Jahre erhöht werden. Der Bundesrat zeigt sich in einer Antwort auf eine Motion der CVP- Nationalrätin Viola [...]

Neue Chancen wahren!
Von Nationalrätin Viola Amherd
Die knappe Ablehnung meiner Motion zum Verbot gefährlicher Lastwagen auf Bergstrecken war eine verpasste Chance. Zwei Stimmen aus dem Wallis fehlten. Das ist zwar ärgerlich. Doch zuerst sei festgehalten: alle Walliser Parlamentarier sind in der Sache auf der gleichen Linie wie ich. Auch wenn die Traktandenliste, die bereits vor der [...]

Von Nationalrätin Viola Amherd
Das Jahr 2009 war das Jahr des Galileo Galilei. Vor 400 Jahren blickte er als erster Mensch durch ein Fernrohr ins All und begründete damit die moderne Astronomie. Bekannt ist der italienische Forscher durch seinen berühmten Ausspruch: „Und sie dreht sich doch“. Seine Erkenntnis, dass die Erde nicht der Mittelpunkt des [...]

Daraus wachsen Verpflichtungen
Von Nationalrätin Viola Amherd
Volks- und Ständemehr waren eindeutig. Der Wille, der daraus spricht, ist allerdings interpretationsbedürftig. Nach wie vor wird darüber gerätselt, wie die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger so deutlich einer Initiative der SVP folgen konnten, die etwas völlig anderes bezweckte, als sie vorgab. Nämlich das Schüren von Misstrauen, das sich politisch weiter ausschlachten [...]

Die Grundwerte unseres Staats mit Füssen getreten
Von Nationalrätin Viola Amherd
Wovor haben sie Angst, die Urheber der Minarettinitiative? Vor dem islamischen Terror? Vor der Scharia? Dass sich Al Kaida und Co. von einem schweizerischen Bauverbot nicht einschüchtern lassen, muss wohl nicht betont werden. Und an unserer grundsoliden Demokratie haben sich schon andere die Zähne ausgebissen, ausländische [...]

Akute Absturzgefahr bestand für das Rahmengesetz für das Anbieten von Risikosportarten und das Bergführerwesen (amtliches Bulletin, Wortprotokolle) .
Der Nationalrat hat das Gesetz mit 83 zu 82 Stimmen mit der knappest möglichen Mehrheit angenommen. Nur dank dem vereinten Einsatz der Gebirgsgebietsvertreterinnen und –vertreter sowie der Unterstützung weiterer Nationalratsmitglieder, namentlich der geschlossenen CVP, [...]

Von Nationalrätin Viola Amherd
Diese wird es geben, wenn dereinst das Güterverkehrsverlagerungsgesetz in Kraft tritt und das Verlagerungsziel von 650’00 alpenquerenden LKW-Fahrten erreicht ist.
An der Sitzung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen vom letzten Dienstag haben wir beschlossen, auf die Gesetzesvorlage einzutreten und sie im Detail zu behandeln. Erste Entscheide wurde gefällt.
Verlagerungsziel
Das Verlagerungsziel sollte gemäss [...]

Zügige Budget-Debatte
Die Behandlung des Budgets 2008 verlief für einmal recht speditiv. Grosse Änderungen gegenüber dem Antrag des Bundesrates blieben aus.
Mehr Geld für die Kinder
Besonders befriedigend aus meiner Sicht war die Erhöhung des Beitrages an Jugend und Sport. Die beunruhigenden Studien über die zunehmende Fettleibigkeit bei Kindern zwingen zum Handeln. Mit dem erhöhten Beitrag sollen denn [...]

Ein Höhepunkt der letzten Wintersession war für mich die auf meinen Antrag durchgeführte Jugenddebatte im Nationalrat. Der Nationalrat hat in einer mehrstündigen Debatte Vorstösse zu Kinder- und Jugendfragen behandelt. Er überwies unter anderem die von mir eingereichte Motion, welche die Schaffung eines Bundesgesetzes zur Jugendförderung verlangt. Dieser Erfolg freut mich besonders deshalb, weil das mir [...]