K O N K R E T

Von Nationalrätin Viola Amherd

Das Jahr 2009 war das Jahr des Galileo Galilei. Vor 400 Jahren blickte er als erster Mensch durch ein Fernrohr ins All und begründete damit die moderne Astronomie. Bekannt ist der italienische Forscher durch seinen berühmten Ausspruch: „Und sie dreht sich doch“. Seine Erkenntnis, dass die Erde nicht der Mittelpunkt des Universums ist, sondern sich um die Sonne dreht, hat das Selbstverständnis der damaligen Gesellschaft tief erschüttert. Aber auch die Tür für die Erforschung des Universums aufgestossen.
Ein „galileisches Jahr“ erlebt zurzeit auch die Schweiz. Noch im Januar hatte alles danach ausgesehen, als ob sie mit einem blauen Auge aus der Bankenkrise herauskommen würde. Doch dann begann die Staatengemeinschaft das Bankgeheimnis zu zerlegen, eine der Säulen des helvetischen Selbstverständnisses. Die Schweiz war auf einmal nicht mehr Hort vorbildlichen Wirtschaftens, sondern drohte auf eine Schwarze Liste gesetzt zu werden. Gleichzeitig eskalierte der Streit mit Libyen. Die Minarettinitiative erschütterte eine weitere Säule, nämlich das Bild des humanitären, hilfsbereiten und neutralen Landes. Schlimmer noch: Sie brachte die direkte Demokratie weltweit in Misskredit, den wohl wichtigsten Pfeiler unseres nationalen Bewusstseins.

Es scheint, als ob sich in diesem Jahr die ganze Welt auf uns eingeschossen hätte. Dabei hat sich der Bundesrat – einmal mehr – als wenig tauglich für die Bewältigung einer solchen Krise erwiesen. Zum wiederholten Mal ist deshalb der Ruf nach einer Regierungsreform laut geworden, und seit dem letzten Abstimmungswochenende auch nach einer Volksrechtsreform.

Statt die Volksrechte zu kritisieren, sollten wir besser die Dialogfähigkeit stärken. Die politische und gesellschaftliche Stabilität unseres Landes basiert auf der Einsicht, dass der Konsens weiter bringt als die Konfrontation. Das bedingt, dass man zuhört und versteht. Wir verlangen von unserer Bevölkerung, dass sie komplexe Entscheide an der Urne fällt und doppeldeutige Vorlagen durchschaut. Aber es geschieht wenig, um die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dazu zu befähigen. Noch immer haben wir in unserem Land keine einigermassen gleichwertige staatspolitische Bildung über alle Kantonsgrenzen hinweg. Wenn 20-jährige Schweizerinnen und Schweizer keine Ahnung von Zweikammersystem, Gewaltenteilung oder Parteien haben, dann ist das nicht nur tragisch, sondern gefährlich. Unwissenheit macht anfällig für Propaganda.

Unser Land befindet sich in einem Modernisierungsprozess. Um ihn steuern zu können, müssen wir diesen Prozess akzeptieren und die notwendigen Schlüsse daraus ziehen. Der Dialog mit der Bevölkerung ist die Voraussetzung dafür. Damit sich nicht nur die Welt dreht, sondern auch die Schweiz.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein erfolgreiches Neues Jahr.

Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 30. Dezember 2009 um 17:33 Uhr veröffentlicht und wurde unter Allgemein, Nationalrat abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.